Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!
Die Aktion "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!" wurde durchgeführt von einer Einheitsfront und Aktionseinheit aus Arbeitern, Gewerkschaftern, von Jung und Alt, von Sozialdemokraten, Kommunisten und Parteilosen, die gemeinsam seit der "Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz gegen den Notstand der Republik" im März 2008 in Betrieben und Ausbildungsstätten, auf Straßen und Plätzen gegen den Notstand der Republik und seinen Staatsumbau kämpfen.
Vom 12. September 2009 bis zum 1. Oktober 2009 fuhren Aktivisten aller Bevölkerungsschichten, verschiedenen Alters und verschiedener politischer Gesinnung 2000 Kilometer quer durch die Republik. Sie machten Halt in verschiedenen Orten, vor mehreren Betrieben und auf öffentlichen Plätzen. Sie informierten über den Notstand der Republik und riefen dagegen zum Klassenkampf auf.
Eigentlich sollte der Aktionszug schon am Tage der Bundestagswahl, also am 27. September 2009 in Berlin ankommen. Der Staatsapparat ließ sich jedoch keine Chance nehmen, um den Zug zu behindern. Somit war der Zug 4 Tage länger unterwegs.
Anfangs wurde die Einheitsfront und Aktionseinheit aus dem Arbeits- und Koordinationsausschuss der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz gegen den Notstand der Republik, dem Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik und dem Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD gebildet. Die Beteiligung an der Einheitsfront und Aktionseinheit zur Durchführung der Aktion "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!" haben die drei Aktionseinheiten mit ihren Stellungsnahmen in der ersten gemeinsamen Flugschrift bekundet.
Auszüge aus der gemeinsamen Flugschrift
"Wir erklären, dass wir in diesem Jahr in der gemeinsamen Aktion „quot;Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!“ den Kampf führen werden auf den Straßen und Plätzen, von Fabrik zu Fabrik, von Stadt zu Stadt. Die Kapitalisten zentralisieren ihre Macht - lasst uns die Reihen enger schließen. Die Kapitalisten rüsten auf - ihre Aufrüstung kann nur gestoppt werden, wenn wir uns rüsten. Sie oder Wir - diese Frage stellt der Notstand der Republik an uns. Diesem System keinen Mann und keinen Cent! Jeden Cent für unsere gemeinsame Aktion. Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik! Beteiligt euch!"
"Wir - Arbeiter und Gewerkschafter, ob Sozialdemokrat, Sozialist, Kom- munist oder Parteilos - sehen es als unsere Aufgabe, alles in unseren Kräften stehende zu tun, dieser Bedrohung gemeinsam zu begegnen. Mit dem Wahlkreuz kann dieser Kampf nicht geführt werden. Deshalb sind wir Teil der Aktion "Klassenkampf statt Wahlkampf - Gegen den Notstand der Republik". Wir fordern unsere Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben und Fabriken, die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf, das Gleiche zu tun. Schließt euch uns an, damit unser Protest in den Tagen vor der Bundestagswahl auf den Straßen und vor den Betrieben sichtbar wird."
"Der Jugendaktionsausschuss - Notstand der Republik, gebildet im Mai 2007 von den Teilnehmern des Jugendkongress - Notstand der Republik, unterstützt die Aktion Klassenkampf statt Wahlkampf - Nein zum Notstand der Republik, weil sie seinem Begreifen absolut gerecht wird und weil sie Jung und Alt und die Klasse vereint. Gegen die Militarisierung der Jugend! Weg mit dem Notstand der Republik! Weg mit dieser Regierung des permanenten Notstands!"
Weitere Unterstützer
Nach und nach beschlossen weitere Gremien und Personen die Unterstützung der Aktion und bekundeten das in ihren Stellungnahmen.
Folgend sind einige Unterstützungserklärungen stellvertretend aufgelistet:
- Vertrauenskörper der IG Metall Jungheinrich Norderstedt
- Vertrauenskörperleitung der IG Metall manroland Offenbach
- Vertrauensleute des Siemens Schaltanlagenwerk Frankfurt
- Arbeiter, Vertrauensleute und Betriebsräte von Daimler Bremen
- Wolfgang Förster - Vorsitzender der VKL Daimler Benz Werk Wörth/GLC
- Arbeiter des BMW-Werks Regensburg
- Walter Malzkorn - Ehemaliges Vorstandsmitglied der IG Metall
- SJD - Die Falken - Kreisverband Regensburg
- SJD - Die Falken - Bezirk Niederbayern/Oberpfalz
- Zentralrat der Freien Deutschen Jugend
In der zweiten Flugschrift der Einheitsfront und Aktionseinheit "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!" wurden die Unterstützungen für die Aktion manifestiert. Außerdem wurden darin die Termine und Orte des Aktionszuges veröffentlicht.
Bilderbogen
Für einen Solidaritätspreis von 8 EURO ist der Bilderbogen vom Aktionszug "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!" ab sofort erhältlich.
Bezugsquellen:
- “Klassenkampf statt Wahlkampf – Gegen den Notstand der Republik", Rainer Herth, Birkholzweg 11, 60433 Frankfurt/M., Mail: R@inerHerth.de.
- “Das Freie Buch“, Tulbeckstrasse 4, 80339 München, Telefon (0 89) 540 703 46, Fax (0 89) 540 703 48.
Download des Bilderbogens: Bitte hier klicken!
Film-Präsentation
Zur Aktion liegt eine filmische Präsentation vor. Diese beinhaltet Fotos, Filmausschnitte, Redebeiträge und den Fernsehbericht eines Bremer Regionalsenders.
Sie liegt im DVD-Format für jeden DVD-Player vor und kann zum Preis von 10 Euro (incl. Porto und Verpackung) bestellt werden bei:
- Rainer Herth
- Birkholzweg 11
- 60433 Frankfurt/Main
- Mail: R@inerHerth.de
- Tel.: +49 69 83 27 54
- Fax: +49 69 83 83 34 31
Webseite
Die Einheitsfront und Aktionseinheit "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!" verfügt über eine eigene Webseite. Auf der Seite finden Sie weitere Informationen. Zum Beispiel weitere Stellungnahmen zur Aktion, einen Pressespiegel und Presseerklärungen. Außerdem sind Berichte und Fotos der einzelnen Tage des Aktionszeitraumes zu sehen.
Zur Webseite von "Klassenkampf statt Wahlkampf! Gegen den Notstand der Republik!"
Presse
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